| Köln, 17.1.2009 - Protest gegen das Massaker Israels an der palästinensischen Bevölkerung in Gaza |  |
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Stoppt das Massaker in Gaza! Aufruf zur Demonstration gegen das Vorgehen Israels in Gaza Demonstration: Stoppt das Massaker in Gaza! Samstag, den 17.1.09 in Köln, Domplatte - 14 Uhr
Stoppt das Massaker in Gaza! Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann über die Demonstration gegen das Vorgehen Israels in Gaza Köln, 17. Januar 2009 - das war eine von zahlreichen Demonstrationen gegen das brutale Vorgehen Israels in Gaza. Die Proteste haben eine beträchtliche Breite erreicht - in verschiedener Hinsicht. Neben Köln waren u.a. Berlin, Bochum, Bremen, Bremerhaven, Bremervörde, Duisburg, Essen, Frankfurt am Main, Hamburg, Hanau, Heidelberg, Kassel, Kempten, Kiel, Mülheim, Oldenburg, Stuttgart, Tübingen, Ulm und Worms Orte des Protests. Ein Schwerpunkt von Kundgebung am Dom und Demonstration durch die Kölner Innenstadt war der Protest gegen den unmenschlichen Charakter des israelischen Vorgehens und seine entsetzlichen Folgen für die im Gaza-Streifen eingeschlossene Bevölkerung. Daran knüpfte sich die Hauptforderung: Stoppt das Massaker in Gaza!. Oder Forderungen wie: Schluss mit der Belagerung - sofortige Öffnung der Grenze! Keine weitere Lieferung deutscher Waffen nach Israel! Bedingungslosen Rückzug Israels aus Gaza! Aber das Blickfeld der Demonstranten war breiter. Wie Hunderte von britischen Akademikern in Ihrer Stellungnahme vom 16.1.2009 ist vielen klar geworden, daß die aktuellen Geschehnisse in Gaza Teil einer langfristig angelegten Strategie sind: "Die Massaker in Gaza sind die letzte Phase eines Krieges, den Israel seit mehr als 60 Jahren gegen die Menschen Palästinas führt. Das Ziel dieses Krieges hat sich nie geändert: die überwältigende Militärmacht zu nutzen, um die Palästinenser als politische Kraft auszumerzen, eine Kraft, die fähig ist, sich der permanenten Aneignung ihres Landes und ihrer Resourcen zu widersetzen." Oder wie es der uruguayische Schriftsteller und Journalist Eduardo Galeano in der 'jungen Welt' vom 17.1.2009 formuliert: "Seit 1948 sind die Palästinenser zu einer lebenslangen würdelosen Unterwerfung verurteilt... Es gibt nur noch ganz wenig Palästina. Israel radiert es Schritt für Schritt von der Landkarte." Ein entsprechendes Transparent war beim Protest in Köln zu sehen. Gemäß des gewachsenen Erkenntnisgrades gehen auch die Forderungen weiter. Wie britische Jüdinnen und Juden, die in einer Stellungnahme vom 10.1.2009 als ersten Schritt den Abzug des Botschafters aus Israel und wie gegen das Südafrika der Apartheid Boykott, Desinvestition und Sanktionen fordern, waren auch in Köln Boykott-Forderungen zu sehen, die geeignet erscheinen, Israel von seinem mit Kriegsverbrechen gepflasterten Weg der Gewalt abzubringen. In einem bei der Demonstration verteilten Flugblatt ist zu lesen: "Wir verurteilen jede Äußerung, die die Politik Israels mit der des deutschen NS-Regimes vergleicht." Damit stehen die Verfasser im Gegensatz zu den zahlreichen britischen Juden und Jüdinnen, die zum Boykott Israels aufrufen und sich an Warschauer Ghetto und Nazi-Mord durch Hunger erinnert sehen: "Wenn wir die toten und die blutenden Körper kleiner Kinder sehen, die Sperrung von Wasser, Strom und Nahrungsmittelzufuhr, sehen wir uns an das Warschauer Ghetto erinnert. Als Dov Weinglass, ein Berater des israelischen Premierministers Ehud Olmert davon sprach, die Gaza-Bewohner 'auf Diät' zu setzen, und als der stellvertretende Verteidigungsminister Matan Vilnai davon sprach, daß die Palästinenser 'eine größere Shoah' erleben würden, erinnerte uns das an Generalgouverneur Hans Frank im Nazi-besetzten Polen, der vom 'Tod durch Hunger' sprach." Die aufrufenden Organisationen in Köln waren neben den Palästinensischen Gemeinden von Bonn und Köln AGIF, ATIF, BIR-KAR, Bündnis Stoppt die antimuslimische Hetze, DIDIF, DKP Köln, Initiativ e.V., Internationale Sozialisten, Karawane Wuppertal, Kein Blut für Öl, KPD/ML, MLPD, Zeitung Yasanacak Dünya, YDG - Neue Demokratische Jugend. Was in diesem nicht ganz kleinen Aktionsbündnis fehlte, waren insbesondere wesentliche Organisationen der Friedensbewegung. (siehe dazu das folgende Gespräch mit Elvira Högemann vom Kölner Friedensforum) Der palästinensische Arzt und Mitveranstalter George Rashmawi, der auch an der Übergabe einer Protestnote am 2. Januar bei der UN-Vertretung in Bonn beteiligt war, bittet um Spenden zur Beschaffung von Hilfsgütern, insbesondere von Arzneimitteln für die Opfer in Gaza: Bankverbindung Deutsch-Palästinensische Medizinische Gesellschaft (DPMG) Konto-Nr.: 999511461 BLZ: 44010046 Postbank Dortmund Kennwort: GAZA Kölner Friedensforum gehörte nicht zu den Veranstaltern Auszug aus einem Gespräch mit Elvira Högemann vom Kölner Friedensforum - aus der Zweiwochen-Zeitschrift 'Lokalberichte Köln' vom 23.1.2009 Frage: Elvira, an den vergangenen zwei Samstagen fanden auch in Köln Demonstrationen gegen den israelischen Angriff auf den Gazastreifen statt. Hat sich das Kölner Friedensforum daran beteiligt? Elvira Högemann: Wir gehörten beide Male nicht zu den Veranstaltern. Bei der Demonstration am 10.1. kannten wir den Veranstalter nicht, es gab keine formulierte Grundlage (Flugblatt/Aufruf oder Ähnliches), nur die - unantastbar richtige - Hauptlosung, das Massaker in Gaza zu beenden. Das Friedensforum hat auf seinem Treffen beraten, was zu tun ist. Wir haben beschlossen, mit einem eigenen Flugblatt hinzugehen, in dem unser Standpunkt und unsere Forderungen dargestellt sind. Für die Demo am 17.1. gab es ein Vorbereitungsgespräch, zu dem wir eingeladen waren. Ein ausformulierter Aufruf wurde da nicht angestrebt, sondern ein Katalog von Losungen aufgestellt. Wir hatten bei zwei der Losungen wie auch letztlich bei der Gesamtanlage Zweifel daran, dass die Unternehmung dem politischen Denken der Kölner Bevölkerung weiterhilft. Wir sind auch hier mit einem aktualisierten Flugblatt präsent gewesen, haben aber nicht mit veranstaltet. Angesichts des unvorstellbaren, bedenkenlosen Blutbads, das die israelische Armee in Gaza angerichtet hat, verstehe ich den Zorn und die Verzweiflung der unmittelbar und sehr nah Betroffenen, aber es ist mir nicht möglich, der Losung 'Intifada bis zum Sieg' zu folgen. |