| München, 14.1.2006 - Nazi-Aufmarsch und der Protest dagegen |  |
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Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda! Aufruf zum Protest gegen den Neonazi-Marsch durch München 5. Jahrestag des Nazi-Überfalls an der Zenettistr. - verhindert den Neonazi-Marsch durch München am 14. Januar 2006! Immer häufiger versuchen Neo-Nazis, öffentlich unter einem scheinbar harmlosen Motto faschistische Gedenktage und die Jahrestage ihrer brutalen Überfälle zu feiern. So sieht es auch am 14. Januar 2006 in München aus: Angeblich wollen die Neonazis aus dem Umfeld der Autonomen Nationalisten/AN gegen Polizeirepression demonstrieren - in Wirklichkeit werden sie den 5. Jahrestag des Anschlags auf den Griechen Artemios T. in der Zenettistr., bei dem dieser von Neonazis der Gruppe um Martin Wiese verprügelt und schwer verletzt wurde, auf ihre Weise begehen. Wir werden nicht zulassen, dass die Nazis in München ihre grausamen Taten auch noch öffentlich feiern. Deshalb rufen wir alle Münchnerinnen und Münchner auf, sich diesem Treiben entgegenzustellen und deutlich zu machen, dass in dieser Stadt kein Platz für nazistische Aktivitäten ist. Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda! Wir überlassen unsere Stadt nicht den Nazis! Wir sind präsent! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Kundgebung am 14. Januar 2006 um 14.00 Uhr am Sendlinger-Tor-Platz Erstunterzeichner:
Ein Demo-Bericht zum 14.01 Bericht auf Indymedia von Münchner Antifaschist - 15.01.2006 02:13 München: "Ich weiß nur eins, dieses Land ist es nicht", passender hätte der Redebeitrag zum Gedenken an den Griechen Artemios T. und seinen Türkischen Helfer der Roten Hilfe e.V. am gestrigen Samstag in der Zenettistraße nicht beginnen können. Hier möchte ich von den Gegenaktivitäten gegen den gestrigen Nazi-Aufmarsch berichten. Ich versuch, auch wenn es mir momentan schwer fällt, objektiv zu bleiben. Hier werden von mir nur Sachen geschildert, welche ich(!) tatsächlich gesehen habe. Die erste Kundgebung am gestrigen Tage, welche an den faschistischen Übergriff auf den Griechen Artemios und an die mutigen Türken, die Artemios zur Hilfe kamen, erinnern sollte, begann leicht verspätet um ca. 11:45 Uhr. Wir kamen gegen ca. 11:15 in der Zenettistraße an und sahen zu unserem erstaunen weitaus weniger Teilnehmer als wir vermutet haben. Zu diesem Zeitpunkt waren ca. 50 Antifas da, dies änderte sich allerdings noch um ca. 100 weitere in den kommenden Minuten. Nach inhaltlich guten Beitragen und guter Musik endete diese Veranstaltung um ca. 12:30. Es kam zu keinen nennenswerten Zwischenfällen. Die Teilnehmer dieser Kundgebung begaben sich (sofern Sie nicht zu dem kleineren Teil, welcher aus ca. 20 Mann bestand, zum Hauptbahnhof fuhren) nach jener in Richtung Goetheplatz um dort die Faschisten, welche vom Hauptbahnhof dorthin mit der U-Bahn unterwegs waren, in Empfang zu nehmen. Am Goetheplatz war bereits von der Polizei ein Kessel aus Sperrgittern vorbereitet worden, in welchen man sich begeben musste. Nach ca. 10 weiteren Minuten kamen die ersten Glatzen aus dem U-Bahn-Ausgang, unerreichbar für die zu diesem Zeitpunkt doch eher unstrukturierten AntifaschistInnen. Allerdings wurde bald klar das der einzige noch offene Ausgang im Absperrgitter geschlossen werden würde, so rannen die anwesenden Antifas zu diesem Ausgang, welcher allerdings nach ca. 20 Personen (darunter auch ich) geschlossen wurde. Was folgte war ein unkoordinierter Lauf mit zusammentreffen von eher "bedingt" informierten Personengruppen, welche sich aber dennoch nicht scheuten, sich als Antifas auszugeben. Die Polizeikessel am Goetheplatz sollte noch länger halten (dazu aber später mehr). Unsere "freie" Gruppe ging zum Sendlinger-Tor, einem Knotenpunkt der Nazi-Demo-Route. Die Polizei wollte alle anwesenden erneut in ein Gitter, und zwar das, dass die bürgerliche Kundgebung vor den Nazis schützen sollte (oder hab ich da was verwechselt"), stecken. Der kleinere Teil, der nicht in dieses Gitter ging, sammelte sich strategisch klug entweder an den Tram-Stationen oder an der Straßenseite der Stadtsparkasse. Plötzlich rannen die nach ca. einer halben Stunde freigelassenen Antifas vom Goetheplatz auf die Kreuzung am Sendlinger Tor zu, wir rannten Ihnen entgegen, die Polizei war scheinbar zu diesem Zeitpunkt mit der Situation überfordert (was wohl eher am Überraschungseffekt und fehlender/schlechter Kommunikation lag, Personell waren Sie eigentlich stark genug um dies zu unterbinden). Spontan wurde entschlossen an diesem Punkt eine Sitzblockade aufzubauen. Leider solidarisierten sich 2/3 der anwesenden nicht und ließen sich gleich vertreiben (wobei man Ihnen dies tatsächlich nicht vorwerfen kann, da die Blockade zu diesem Zeitpunkt ausschließlich einen symbolischen Charakter gehabt hätte). Das restliche Drittel wurde gekesselt und von einem diensthöheren Beamten aufgefordert, die Blockade freiwillig ohne strafrechtliche Konsequenzen zu räumen oder festgenommen zu werden. Die sitzenden AntifaschistInnen forderten 3 Minuten Diskussionszeit, welche Ihnen tatsächlich gewährt wurde. Man entschloss sich die Blockade aufzugeben, da man sich wegen diesem Symbolcharakter nicht das Genick brechen und die Möglichkeit zu weiteren Interventionen nehmen lassen wollte. Leider kenne ich mich in meiner Stadt zu wenig aus um Straßennamen anzuführen, aber dennoch versuche ich dies weiterhin zu erklären. Nach ein paar Sinnlosen Attacken der Polizei und der Verzweifelte Versuch eine Verkehrsinsel zu halten wurden wir ganz an den Straßenrand gedrückt. Auch konnte ich eine und die erste Idiotische Aktion aus unserem Lager sehen, und zwar ein Flaschenwurf auf die Heckscheibe eines unbeteiligten Verkehrsteilnehmers. Der Werfer wurde Festgenommen, was die üblichen Reaktionen auslöste. Wir sammelten uns dann, nach einer längeren Pause, wieder, um die kommenden Faschisten verbal zu begrüßen. Es dürften um die 130 Nazis (ich schätze selten Menschenmengen) gewesen sein. Mit den üblichen Parolen wurde dem Unmut Luft gelassen. Nun rannte man die Strecke der Nazis vor, wir wurden zwar gewohnt körperlich Attackiert, aber dennoch konnten wir nun, ca. 700 Meter vor den Faschisten, eine Straßenblockade mit Menschenketten aufbauen. Diesmal war auch der Solidaritätsgedanke so fest verankert, dass man diesen wirklich, wirklich Loben darf. Die nachgerückten Polizisten versuchten uns abzudrängen, die Blockade, welche aus ca. 200 Menschen bestanden hatte, hielt aber stand. Auch den gewohnten Angriffe mancher Polizisten, die Ihren eigenen Krieg zu führen scheinen, wurde ohne größere Verletzungen standgehalten. Hier ein ausdrückliches Lob an alle Teilnehmer dieser Blockade. Kurze Zeit bleibt die Polizei stehen, um dann überraschend zur Seite zu gehen. Mensch Meier konnte nun, vorne an der Blockade, ca. 70 Beamte des Unterstützungskommandos (USK " in Bayern eine Sondereinheit der Polizei welche schon oft durch ihr aggressives Auftreten in der Kritik stand) erkennen. Just in diesem Moment nahmen jene ihre Tonfas in die Hand und stürmten aus ca. 300 Meter Entfernung unter Geschrei auf die Blockade zu. Ein Teil der Blockade löst sich verständlicherweise, der Teil, der sich nicht löste hatte nun nichts mehr zu lachen. Zwar wurde weiterhin "Wir sind friedlich, was seid Ihr"" skandiert, allerdings kam ziemlich bald in Form von Schmerz die Antwort. Die, die noch standen, wurden massiv attackiert, die USKler brüllten weiterhin. Unter anderem wurde beobachtet wie ein Beamter einem Demonstrationsteilnehmer, welcher - sofern es die Situation zuließ - friedlich dastand, eine "Kopfnuss" ins Gesicht bekam. Trotz dieser Ausnahmesituation wurde weiterhin versucht, die Blockade aufrecht zu erhalten. Die USK würgte teilweise die fordere Reihe, ebenso wurden jene ausgelacht und umgestoßen, welche wissen wollten, was für eine Dienstnummer der oder der Beamte hat und wo der Einsatzleiter wäre. Die USK schlug weiter auf die Blockade, immer radikaler werdend ein, sodass diese aufgegeben wurde. Insbesondere fiel auch auf, dass die Beamten es bevorzugt auf jüngere und körperlich kleinere absah. Es folgte eine Hetzjagd, beinahe ausnahmslos wurden Personen, die der Geschwindigkeit nicht standhalten konnten, gewaltsam getrieben. Nach ca. einem Kilometer in einer Häusergasse (Problem: Niemand außer die anwesenden USKler und die anwesenden Antifas konnten dort einsehen) endete diese Jagd vor dem Viktualienmarkt, vordem die USKler rechtzeitig hielten, da dort bürgerliche Personen waren. Nichtsdestotrotz wurde laut, aber in einem angenehmen Ton, eine Diskussion, in der der Tathergang laut vor den bürgerlichen beschrieben wurde, begonnen. Sie solidarisierten sich und klagten ebenfalls die Beamten verbal an. Die Polizei beschrieb diese Szenerie in Ihrer Pressemitteilung wie folgt: ["]Dabei kam es aus den Reihen der ca. 200 bis 300 Gegendemonstranten wiederholt zu Blockadeversuchen, die durch ein schnelles Eingreifen der Polizeibeamten unterbunden werden konnten.["](Anm. d. Autors: Bezogen auf den Gesamtverlauf und die Streckenlänge):["] Dies stellte das Polizeipräsidium München vor eine logistische und personelle Herausforderung, die in bewährter Weise gemeistert wurde. ["]; FaschistInnen wiederum kommentieren das Verhalten der Polizisten in einem einschlägigem Fascho-Forum wie folgt: ["]die polizei hilfsbereit wie immer so wie man sie kennt["]nach der demo war die polizei nicht mehr so freundlich["]; Laut Polizeibericht wurden 17 Nasen (wahrscheinlich ausschließlich am HBF) festgenommen. Dort (also am Viktualienmarkt) wurde nun wieder versucht zu kesseln, wurde aber, wahrscheinlich wegen den anwesenden Bürgerlichen, nicht gemacht. Als der Karnevalsaufzug vorbeikam flogen vereinzelt Eisbrocken und Schneebälle auf die Braunen. Nun fand ein großer antifaschistischer Abendspaziergang von ca. 400 AntifaschistInnen (von der Bevölkerung wohlwollend unterstützt und applaudiert) vor den Kundgebungort der Faschos statt. Leider kamen wir auf maximal 600 Meter zu den Faschisten hin. Langsam lösten sich die Antifas auf, schließlich war ein Großteil schon seit 11 Uhr in der Kälte. Einige gingen noch zum Hauptbahnhof, dort wurden die Faschisten auch gesichtet und es wurde ebenso versucht, Sie zu erreichen, was aber eine Übermacht an Polizisten und Bahnwachen unterbinden zu verstanden. Ein Antifaschist wurde bei dem Versuch des durchdringen von Polizisten niedergeschlagen, sodass er erst nach ca. 3 Minuten wieder aufstehen konnte. Die Polizei kesselte Ihn und ließ niemanden zu seiner Hilfe durch, selber kümmerte sich aber auch kein Polizist um Ihn. Als Fazit kann ich als München- und Bayerngewohnter "Berufsdemonstrant" sagen, dass ich solch ein polizeiliches Vorgehen wie bei den Blockaden noch nie erlebt habe. Das hat mich kurzzeitig sehr belastet aber die Solidarität, die entstand, war sehr, sehr aufbauend! Leider haben aber ein paar Leute gefehlt, insbesondere von auswärts (und an dieser Stelle ein großes Dankeschön an die angereisten)! Weiterhin möchte ich sagen, dass auch durchaus freundliche Polizisten vor Ort waren! (Und nun unten bitte keine Diskussionen zum Thema ACAB) Und nochmals an dieser Stelle: Klar gab es mehr Festnahmen in der Linken wie hier von mir erwähnt, es gab auch bedeutend mehr Übergriffe, aber ich dokumentiere hier nur das, was ich(!) mit meinen Augen sah (und die können nun leider auch nicht immer und überall alles überblicken). Weitere Infos:
Erneut Naziübergriffe gegen Stadtteilladen und Polizisten Bericht der Redaktion Indynews.net Münchner Neonazis greifen Polizisten an und verüben vermutlich auch erneuten Anschlag auf den Stadtteilladen "Kulturladen Westend". Indes wird faschistischer Aufmarsch von Polizei geschützt. In der Nacht zum Freitag kam es während einer Feier in der Wohnung des Münchner Jungnazis Phillip Hasselbach zu Übergriffen auf Polizisten. Diese wurde wegen Ruhestörungen zu der Wohnung in der Warngauer Straße in Giesing gerufen. Ein Polizist türkischer Herkunft soll dabei mit den Worten "Ihr gehört vergast" empfangen worden sein. Sowohl Hasselbach als auch ein "45-jähriger Freund" wehrten sich gegen eine geplante Personalienfeststellung und wurden festgenommen. Nachdem die restlichen sich in der Wohnung befindenden "Geburtstagsgäste" die Polizisten weiter bedrohten, wurde die Tür schließlich aufgebrochen und ein 18-jähriger Münchner, ein 20-jähriger Münchner und ein 19-jähriger Starnberger ebenfalls festgenommen. Polizei verschweigt rechten Hintergrund Obwohl dieser ganze Vorfall in der Wohnung des "Autonome Nationalisten"-Aktivisten Philipp Hasselbach stattfand, der der Anmelder des heutigen Naziaufmarsches ist, fand dies keine Erwähnung in der Pressemitteilung der Polizei vom 13. Januar 2006. Dort ist lediglich von einer "Ruhestörung" die Rede, die zu den fünf Festnahmen führte. Erneuter Anschlag auf Kulturladen Nur einen Tag später verübten vermutlich erneut Neonazis aus dem Umfeld der "Autonomen Nationalisten" um Philipp Hasselbach und Hayo Klettenhofer einen Anschlag auf den Stadtteilladen "Kulturladen Westend". In der Nacht zum heutigen Samstag wurden dort als auch bei einem im gleichen Haus ansässigen Tätowier-Studio mehrere Scheiben eingeworfen. Bereits in der Nacht zum Donnerstag sprühten Neonazis Hakenkreuze, SS-Runen und rechte Parolen an die Wände des Hauses (indynews berichtete). Im Kulturladen Westend fand am vergangenen Donnerstag eine Veranstaltung mit dem KZ-Überlebenden Martin Löwenberg statt. Polizei schützt Neonazis Allen diesen Umständen zum Trotz versucht die Münchner Polizei zur Stunde zum wiederholten Mal, einen Aufmarsch von FaschistInnen durch München zu ermöglichen. Den ganzen Tag über wurden NazigegnerInnen teils wegen absurder Vorwürfe - z.B. dem Mitführen eines Mercedessterns oder der Jackenaufschrift "Acab" - festgenommen. Da diese Vorwürfe kaum einer juristischen Prüfung standhalten werden -ein Mercedesstern kann schließlich genauso von einem Schrottplatz kommen und auch die hinter dem Kürzel "Acab" vermutete Aussage "All cops are bastards" stellt in dieser allgemeinen Form keine Beleidigung dar - scheint offensichtlich, dass einfach möglichst viele AntifaschistInnen eingeschüchtert und von der Teilnahme an den Protestversammlungen abgehalten werden sollen. (inn) 81. Demonstrationsgeschehen Pressebericht der Polizei zum 81. Demonstrationsgeschehen am Samstag, den 14.01.2006 in der Münchner Innenstadt Am Samstag, 14.01.2006, fand im Zeitraum von 11.30 bis 13.00 Uhr in der Zenettistraße (Schlachthofviertel) eine Gedenkveranstaltung zweier bekannter Linksextremisten statt. An dieser Veranstaltung beteiligten sich etwa 150 Teilnehmer aus dem linken Spektrum. Im Verlauf dieser Versammlung kam es zu keinen nennenswerten Störungen. Anschließend begann gegen 14.00 Uhr am Sendlinger-Tor-Platz eine zweite Gedenkveranstaltung mit etwa 200 Teilnehmern (darunter ebenfalls viele bekannte Aktivisten aus dem linken Spektrum), die auch als Gegenveranstaltung zu einer Demonstration aus dem rechten Lager geplant war. Die Veranstaltung der Rechten begann gegen 14.30 Uhr am Goetheplatz mit einer Kundgebung. Um 15.10 Uhr setzten sich die 150 Teilnehmer früher als geplant auf ihrem Zugweg in Bewegung. Dabei kam es aus den Reihen der ca. 200 bis 300 Gegendemonstranten wiederholt zu Blockadeversuchen, die durch ein schnelles Eingreifen der Polizeibeamten unterbunden werden konnten. Während ihres Aufzuges wurden die rechten Demonstranten, ebenso wie die eingesetzten Polizeibeamten, vereinzelt von Linksextremen mit Schnee- und Eisbrocken, Steinen und Flaschen beworfen. Dabei wurde ein Polizeibeamter verletzt. Nach einer Zwischenkundgebung am Sendlinger-Tor-Platz endete die Veranstaltung gegen 17.00 Uhr nach einigen Redebeiträgen in der Pilotystraße. Im Verlauf des Demonstrationsgeschehens wurden insgesamt 43 Personen wegen verschiedener Delikte, wie Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, sowie Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, festgenommen. Dabei handelt es sich um 30 Demonstranten aus dem linken Lager und 13 aus dem rechten Lager, unter denen sich auch ein Redner der rechten Veranstaltung befand. Die Münchner Polizei blickt auf einen arbeitsintensiven Einsatz zurück. Mit einem etwa 5,5 km langen Zugweg, mussten die Einsatzkräfte eine verhältnismäßig lange Strecke schützen, um die Sicherheit aller Veranstaltungsteilnehmer zu gewährleisten. Dies stellte das Polizeipräsidium München vor eine logistische und personelle Herausforderung, die in bewährter Weise gemeistert wurde. Während des Aufzuges der rechten Demonstranten musste der Zugweg zeitweise total gesperrt werden. Dabei kam es zu größeren Verkehrsbehinderungen, die auch den öffentlichen Personennahverkehr in der Münchner Innenstadt betrafen. Neonazis provozierten Nick Brauns in 'junge Welt' vom 16.01.2006 München: Polizeihundertschaften zum Schutz aufgeboten. Antifaschistische Protestkundgebung Von mehreren Hundertschaften der Polizei geschützt, marschierten am Sonnabend rund 150 Mitglieder neonazistischer sogenannter »Autonomer Kameradschaften« durch München. Gewaltsam verhinderten Greiftrupps der bayerischen Polizei, daß Antifaschisten mit kurzfristigen Blockaden den Aufmarsch durch die Stadt stoppten konnten. Mehrere hundert Antifaschisten protestierten auf einer Kundgebung gegen den rechten Aufmarsch. Zuvor hatten antifaschistische Gruppen an den Naziüberfall auf den Griechen Artemios T. vor fünf Jahren erinnert. Nur durch das beherzte Eingreifen einiger junger Türken konnten die Neonazis der »Kameradschaft Süd« damals daran gehindert werden, ihr Opfer totzutreten. Nach Informationen der Antifa bezog sich der Neonaziaufmarsch ausdrücklich positiv auf den damaligen Überfall. Immer wieder wurden am Samstag Nazigegner von der Polizei durch die Stadt gejagt und wegen teils absurder Vorwürfe wie dem Mitführen eines Mercedessterns oder der Jackenaufschrift »ACAB« - festgenommen. Letzteres soll ein Kürzel für »All Cops are Bastards« sein, so die Polizei. Nach Polizeiangaben wurden auch 13 Neonazis, darunter einer der Kundgebungsredner, vorübergehend inhaftiert. Bereits in den letzten Tagen war es zu einer Reihe von Provokationen von Neonazis in München gekommen. So hatten sie den Kulturladen Westend, in dem eine Informationsveranstaltung mit dem VVN-Aktivisten und KZ-Überlebenden Martin Löwenberg stattfand, mit Hakenkreuzen und SS-Runen besprüht und Scheiben des Hauses eingeworfen. In der Nacht zum Freitag nahm die Polizei dann Demo-Anmelder Philipp Hasselbach vorübergehend in seiner Wohnung fest, nachdem sich Nachbarn wegen Ruhestöhrung bei einer Party beklagten. Ein türkischstämmiger Polizist wurde laut Polizeibericht von den anwesenden Neonazis mit dem Ruf »Ihr gehört vergast« empfangen. In Magdeburg veranstalteten Neonazigruppen am Sonnabend eine Kundgebung anläßlich des 61. Jahrestages der Bombardierung der Stadt. Rund 250 Menschen demonstrierten gegen die etwa 400 Neofaschisten. |